OGH-Schlappe für Bank Austria
Die Bank Austria hat in ihrem Streit mit Oberbank, BKS und BTV eine herbe Niederlage erlitten.
In seinem Urteil bestätigt das Höchstgericht nicht nur die Rechtmäßigkeit der Kapitalerhöhungen der letzten Jahre und weist nicht nur die Revision der UniCredit aus formalen Gründen ab, sondern die UniCredit hat dieses ganze Verfahren durch alle drei Instanzen hindurch in jedem einzelnen Punkt verloren.
Zu allen 22 Klagebegehren gegen die Struktur und gegen die Kapitalisierung der 3Banken hat sich der Oberste Gerichtshof ausführlich mit allen Argumenten auseinandergesetzt, und hat den 3Banken in jedem einzelnen Punkt Recht gegeben.
Auch wenn die UniCredit angekündigt hat, die noch offenen anderen Verfahren konsequent weiterführen zu wollen und nach wie vor nicht auf den Weg der Vernunft zurückkehren will, so war sie nunmehr doch gezwungen, die gleichlautenden Klagen gegen die BKS Bank AG und gegen die Oberbank AG unter Anspruchsverzicht zurückzuziehen.
Für Generaldirektor Dr. Franz Gasselsberger ist
diese Entscheidung des OGH eine ganz entscheidende Zäsur in der Auseinandersetzung der UniCredit mit den 3Banken. Die Unabhängigkeit unserer regional verankerten Banken hat nunmehr auch auf höchster juristischer Ebene ihre Bestätigung erfahren. Das ist ein Zeichen, dass die Werte, für die wir einstehen, das Engagement für unsere Unabhängigkeit, für unsere Kunden und Mitarbeiter, auch gegen den massiven Druck eines italienischen Großkonzerns Bestand haben.
Die Hartnäckigkeit und die Entschlossenheit, mit der wir uns gegen die ungerechtfertigten Anschuldigungen der UniCredit verteidigt haben, haben sich ausgezahlt. Die UniCredit hat beträchtliche Mittel in diese Klagen investiert, doch geltendes Recht und unsere Werte haben sich durchgesetzt. Wir werden auch in Zukunft nicht von unserer Linie abweichen und unsere Regionalität, Unabhängigkeit und Integrität entschieden verteidigen.“