Neuerlicher Sieg der 3 Banken Gruppe im Rechtsstreit mit der UniCredit
Die UniCredit ist im Übernahmeverfahren auch beim Oberlandesgericht Wien in zweiter Instanz gescheitert.
Das OLG Wien bestätigt die Entscheidung der Übernahmekommission vom 3. November 2023.
Generaldirektor Dr. Franz Gasselsberger:
Damit ist die UniCredit auch im übernahmerechtlichen Verfahren erneut abgeblitzt. Diese Entscheidung des OLG Wien reiht sich in eine Serie von gerichtlichen Niederlagen der UniCredit gegen die 3 Banken Gruppe ein.
Der seit über fünf Jahren laufende Versuch der italienischen UniCredit, in einer beispiellosen Gerichtsschlacht quer durch ganz Österreich die 3 Banken (Oberbank, BTV und BKS) unter ihre Kontrolle zu bekommen, ist nach einer rechtskräftigen Niederlage vor dem OGH im August 2023 bereits im November 2023 auch vor der Übernahmekommission gescheitert. Wie erwartet hat die UniCredit gegen diese Bescheide der Übernahmekommission beim OLG Wien Rekurse erhoben. Das OLG Wien hat diese Rekurse der UniCredit zur Gänze abgewiesen, womit diese Verfahren auch in zweiter Instanz im Sinne der Oberbank und der 3 Banken Gruppe entschieden worden sind.
Generaldirektor Dr. Franz Gasselsberger:
Wir gehen aber davon aus, dass die UniCredit noch versuchen wird, den OGH anzurufen, auch wenn die vorliegenden Entscheidungen den ordentlichen Revisionsrekurs an den OGH nicht zulassen. Bis jetzt hat die UniCredit jedenfalls kein Verfahren und kein Rechtsmittel ausgelassen.
Worum ging es in diesem Verfahren?
Die Übernahmekommission wurde von der UniCredit parallel zu den unzähligen Gerichtsverfahren angerufen, um vielleicht dort zu erreichen, was sie will: Dass den bei Oberbank, BKS und BTV jeweils zum Schutz vor einer Übernahme durch die UniCredit eingerichteten Syndikaten kein Stimmrecht in den Hauptversammlungen der 3 Banken zusteht. In diesem Fall hätte die UniCredit als größter Einzelaktionär in allen Hauptversammlungen das Sagen und könnte die 3 Banken übernehmen. Damit würden nicht nur erfolgreiche Mitbewerber beseitigt, sondern mit den hervorragenden Zahlen der 3 Banken auch die eigenen Zahlen der UniCredit aufgebessert.
Generaldirektor Dr. Franz Gasselsberger:
Mein Dank gilt unseren Aktionär:innen, die sich nunmehr in sieben Hauptversammlungen mit dieser Serie an Angriffen der UniCredit auseinandersetzen mussten und uns trotzdem, oder gerade deswegen, stets den Rücken gestärkt haben.
Kontakt:
Mag.a Beatrix Putz